Europäische Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2021 vor

Die Europäische Kommission hat am 19.10.2021 ihr Arbeitsprogramm 2021 angenommen, mit dem Europa gesünder, gerechter und prosperierender werden und gleichzeitig der langfristige Übergang zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft beschleunigt werden soll, die für das digitale Zeitalter gerüstet ist. Es enthält neue Gesetzgebungsinitiativen zu allen sechs übergreifenden Zielen der politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen und folgt ihrer ersten Rede zur Lage der Union. Bei der Umsetzung der in diesem Arbeitsprogramm festgelegten Prioritäten wird die Kommission weiterhin alles daransetzen, die Krise zu bewältigen und Europas Volkswirtschaften und Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.

Zudem steht prioritär der „European Green Deal“ im Fokus der europäischen Kommission. Um bis 2050 ein klimaneutrales Europa zu erreichen, wird die Kommission ein Legislativpaket „Fit for 55“ vorlegen, mit dem die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 % gesenkt werden sollen. Darüber hinaus wird die Kommission Maßnahmen zur Umsetzung des europäischen Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft, der EU-Biodiversitätsstrategie und der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ vorschlagen.

Für den Einzelhandel sind u.a. die folgenden Themenschwerpunkte von besonderer Bedeutung:

• Initiative für nachhaltige Produktpolitik, einschließlich einer Überarbeitung der Ökodesignrichtlinie; 4. Quartal 2021
• Nachhaltige Unternehmensführung; 2. Quartal 2021
• Initiative für reparierbare und langlebige Produkte; 2. Quartal 2021
• Verschärfung der grundlegenden Anforderungen an Verpackungen, die in Verkehr gebracht werden sollen (hier: Verringerung von Verpackungsabfällen); 4. Quartal 2021